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Sparen, Streichen, Schließen - Gemeinden unter Druck (Österreich)

bis 21:05
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Gesellschaft und Politik
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Im Bild: Hanno Settele und Bürgermeister von Matrei am Brenner in Tirol, Patrick Geier. Sie stehen vor einem gesprayten Wappen der Gemeinde. Matrei am Brenner ist eine Gemeinde, die 2022 mit zwei anderen fusionierte. 2023 fusionierten hier sogar die Feuerwehren - freiwillig!

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Im Bild: Hanno Settele und Bürgermeister von Matrei am Brenner in Tirol, Patrick Geier. Sie stehen vor einem gesprayten Wappen der Gemeinde. Matrei am Brenner ist eine Gemeinde, die 2022 mit zwei anderen fusionierte. 2023 fusionierten hier sogar die Feuerwehren - freiwillig!

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Im Bild: Christian Gratzl ist Bürgermeister der Gemeinde Freistadt in Oberösterreich. Ein großes finanzielles Loch reißen jedes Jahr das Hallenbad und die Sauna ins Budget. Die Sauna musste nun ihren Betrieb umstellen, zum Leidwesen der Bevölkerung.

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Im Bild: In Bruck an der Mur, einer steirischen Gemeinde, die schon sehr lange hoch verschuldet ist, bereitet u.a. auch das Freibad Miese Sorgen. Es ist das größte Freibad in der Obersteiermark aber Teile davon stehen unter Denkmalschutz. Eine Sanierung längst überfällig, doch das Geld dafür fehlt. Hanno Settele macht sich vor Ort einen Eindruck und trifft im Freibad Bürgermeisterin Susanne Kaltenergger.

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Im Bild: In der idyllischen Gemeinde Bartholomäberg in Vorarlberg gibt es eine Besonderheit: Um einen Beitrag für die Gemeinde, und somit die Gemeindekassa zu leisten, gibt es dort die sogenannten Hand-und Zugdienste. Wer keine Gemeindearbeit leistet, muss zahlen. Hanno Settele trifft Wolfgang Fitsch, der Regenrinnen reinigt und so seinen Gemeindebeitrag leistet.

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Im Bild: Die Feuerwehr ist in einer Gemeinde so etwas wie die Identität. Doch Zwettl hat Hanno Settele überrascht: In Zwettl, einer Gemeinde mit 10.770 Einwohnern, gibt es ganze 26 Feuerwehren. Settele schaut sich die Situation vor Ort an.

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Im Bild: Die Feuerwehr ist in einer Gemeinde so etwas wie die Identität. Doch Zwettl hat Hanno Settele überrascht: In Zwettl, einer Gemeinde mit 10.770 Einwohnern, gibt es ganze 26 Feuerwehren. Settele schaut sich die Situation vor Ort an.

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Im Bild: In Matrei am Brenner in Tirol sind nicht nur 3 Gemeinden fusioniert, sondern zum ersten Mal in Tirol sind auch Feuerwehren freiwillig fusioniert - eine Seltenheit. Hanno Settele besucht die fusionierte Feuerwehr und spricht mit Feuerwehrkommandanten Florian Muigg und Markus Mair über diese freiwillige Fusion.

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Im Bild: Die Feuerwehr ist so etwas wie die Identität einer Gemeinde. Aber auch diese sind vom Spardruck betroffen. Hanno Settele besucht die freiwillige Feuerwehr in der 782 Seelen Gemeinde St. Anton im Montafon in Vorarlberg. Dort hat man ein Platzproblem: 3 Fahrzeuge, aber nur 2 Plätze in der Garage.

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Im Bild: In Bruck an der Mur, einer steirischen Gemeinde, die schon sehr lange sehr hoch verschuldet ist, wurde kürzlich der Eislaufplatz geschlossen. Vereine verlieren so ihre Gemeinschaft. Hier sieht sich Hanno Settele mit Franz Russ, dem sportlichen Leiter des Vereins Black Eagles, die alte Eisreinigungsmaschine an, die seit Oktober 2025 in der Garage steht.

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Im Bild: Hanno Settele mit Karoline Mitterer vom KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung. Sie ist die Expertin, wenn es um Gemeindefinanzen geht. Beide diskutieren darüber was die Aufgaben einer Gemeinde sind und wie diese in eine finanzielle Schieflage gekommen sind.

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Im Bild: Hanno Settele.

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Im Bild: In Bruck an der Mur, einer steirischen Gemeinde, die schon sehr lange sehr hoch verschuldet ist, wurde kürzlich der Eislaufplatz geschlossen. Vereine verlieren so ihre Gemeinschaft. Hanno Settele trifft den Verein der Black Eagles auf dem Terrain des ehemaligen Eislaufplatzes.

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Im Bild: Lisa Gadenstätter und Hanno Settele.

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Im Bild: Lisa Gadenstätter.

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    Die österreichischen Gemeinden befinden sich in einer Zwickmühle: Denn die Aufgaben werden nicht weniger, das Geld schon. Gemeinden sind für so grundlegende Bereiche wie Kinderbetreuung, Volksschulen, Infrastruktur und Sport- und Kultureinrichtungen zuständig. Doch wegen der angespannten Budgetlage müssen auch sie den Gürtel deutlich enger schnallen. 2092 Gemeinden gibt es in Österreich, und mittlerweile schreibt schon fast jede zweite rote Zahlen. Und wenn Gemeinden sparen, spüren es in die Bürger in der Regel unmittelbar. Bruck an der Mur in der Steiermark ist bereits seit mehr als 10 Jahren verschuldet. Das Eisstadion musste bereits wegen der Kosten geschlossen werden, die Mittelschule wurde wegen Sicherheitsrisken geschlossen, der Zustand ist desolat, auch das örtliche Freibad erhöht nach wie vor die Schulden. Mit weniger Geld müssen auch Vorarlberger Gemeinden haushalten, etwa St. Anton im Montafon. Dort kämpft die Gemeinde mit einem zu kleinen Feuerwehrhaus, es gibt zwei Garagen, aber drei Feuerwehrautos. Das niederösterreichische Zwettl, ebenfalls eine verschuldete Gemeinde, hat für knapp 13.000 Einwohner 26 Feuerwehrhäuser. Warum so viele? Der Spardruck zwingt die Gemeinden auch vermehrt zu Kooperationen. Gemeindezusammenlegungen treffen in der Regel aber auf heftigen politischen Widerstand. 2015 hat die Steiermark im großen Stil Gemeindefusionen umgesetzt. Ein Schritt, der von zahlreichen Experten heute positiv gesehen wird, SPÖ und ÖVP wurden aber bei der darauffolgenden Landtagswahl massiv abgestraft. Wären Fusionen ein Ausweg aus der Krise? Trauen sich die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen dieses Thema - nach den Erfahrungen in der Steiermark - überhaupt aufzugreifen? Freiwillige Fusionen sind jedenfalls selten: In Matrei am Brenner in Tirol hat es eine gegeben. 2022 schlossen sich dort Matrei, Mühlbachl und Pfons zusammen. Was sind dort die Erfahrungen? Es gibt aber auch schuldenfreie Gemeinden, von den 2.092 Gemeinden sind gut 50 schuldenfrei. Wels in Oberösterreich ist mittlerweile auf den Weg dorthin. Hier hat es der Bürgermeister geschafft, die Kommune innerhalb von 10 Jahren aus der Schuldenfalle zu führen. Dennoch warnen Experten wie Karoline Mitterer vom Zentrum für Verwaltungsforschung, Gemeindebundpräsident Johannes Pressl und Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker, eine Besserung sei nicht in Sicht. Wie reagieren die Bürgermeister auf die vermehrt leeren Kassen? Was bedeutet es, wenn auf der Gemeindeebene drastische Sparprogramme umgesetzt werden? Wo kann auf Gemeindeebene noch gespart werden? Und: Was ist die Ursache für die finanzielle Schieflage? Haben die Bürgermeister in der Vergangenheit zu wenig aufs Geld geschaut oder sind die Budget-Vorgaben zu streng? Hanno Settele reist für die Dok1 quer durch Österreich.

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    Do 26.2. 03:25 Dok 1 Sparen, Streichen, Schließen - Gemeinden unter Druck Sendung zum Merkzettel hinzufügen
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