Ungarn: Europas Populistenschmiede - Report / Dokumentation

Seit einigen Jahren beobachtet man in mehreren EU-Ländern dasselbe Szenario: Rechtspopulistisch-nationalkonservative Bewegungen gehen aus demokratischen Wahlen als Sieger hervor. So wurde Giorgia Meloni zur italienischen Regierungschefin, in Frankreich ist der rechtsextreme Rassemblement National nur einen kleinen Schritt von der Macht entfernt, in Österreich ist die FPÖ stärkste Partei und in Spanien bildete sich Vox als unumgehbare politische Kraft heraus. Lokomotive für diesen Triumphzug des Rechtspopulismus ist der inzwischen dienstälteste Regierungschef der Europäischen Union: Viktor Orbán. Er ist seit 2010 ungarischer Premier und wurde drei Mal im Amt bestätigt.

Zur Sicherung seines Machterhalts änderte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán Verfassung und Wahlgesetz, zentralisierte die Medien. Befreundete Oligarchen „kauften“ die meisten unabhängigen Journalistinnen und Journalisten, die seither regierungstreu berichten. Zu den neuen Ultrareichen in Ungarn zählt auch Orbáns Freund aus Kindertagen, der frühere Klempner Lorinc Mészáros, der dank zahlreicher öffentlicher Aufträge mit undurchsichtigen Vergabebedingungen zum reichsten Mann des Landes avancierte. Orbáns autoritärer Regierungsstil, die sogenannte „illiberale Demokratie“, dient gleichgesinnten europäischen Amtskollegen inzwischen als Blaupause. Im alle zwei Jahre stattfindenden „Budapester Demographie-Gipfel“ - eine Veranstaltung gegen Einwanderung und zur Förderung des völkischen Nationalismus - vereint er die großen rechten Stimmen Europas um sich und stützt deren Wahlkampagnen. Ungarn, mit Orbán an der Spitze, gilt als Herzstück eines großen paneuropäischen Rechtsbündnisses, das sich in Brüssel mit den „Patrioten für Europa“ eine eigene Fraktion geschaffen hat. Als unverhohlene Anlehnung an die Politik des US-Präsidenten Donald Trump lautet deren Slogan: „Make Europe Great Again“. Untermauert von Zeitzeugenaussagen und Expertenmeinungen, einige davon ehemalige Verbündete Viktor Orbáns, analysiert die Dokumentation, wie es dem starken Mann in Ungarn gelang, an die Macht zu kommen und diese seit mehr als 15 Jahren an sich zu binden. Wie wurde seine Methode nach Italien, Frankreich, Österreich und Brüssel exportiert? Und warum könnte die „illiberale Demokratie“ langfristig die führende Politikform in Europa werden?

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